{"id":869,"date":"2026-09-18T16:10:17","date_gmt":"2026-09-18T16:10:17","guid":{"rendered":"https:\/\/solikreis.org\/?p=869"},"modified":"2026-09-18T16:10:19","modified_gmt":"2026-09-18T16:10:19","slug":"aufruf-zur-bundesweiten-ulm-5-demo","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/solikreis.org\/index.php\/2026\/09\/18\/aufruf-zur-bundesweiten-ulm-5-demo\/","title":{"rendered":"Aufruf zur bundesweiten Ulm 5 Demo"},"content":{"rendered":"\n
\"\"<\/figure>\n\n\n\n

Crow, Daniel, Leandra, Vi und Zo \u2013 f\u00fcnf Menschen, die nicht l\u00e4nger zusehen konnten, wie in Pal\u00e4stina ein Genozid ver\u00fcbt wird und wie Waffen, Geld und politische Unterst\u00fctzung aus Deutschland dazu beitragen.<\/p>\n\n\n\n


Am 8. September 2025 verschafften sich die Ulm5 Zutritt zum deutschen Hauptsitz des israelischen R\u00fcstungsunternehmens \u201eElbit Systems\u201c in Ulm. Sie zerst\u00f6rten dort Laboreinrichtungen, Messinstrumente und IT-Infrastruktur, um die Produktion des Unternehmens zu st\u00f6ren und einen Beitrag gegen die Fortsetzung des Krieges in Pal\u00e4stina zu leisten. Daf\u00fcr sitzen die Ulm5 in deutschen Gef\u00e4ngnissen und stehen seit April 2026 in Stuttgart-Stammheim vor Gericht. <\/p>\n\n\n\n

Shut Elbit down <\/strong><\/p>\n\n\n\n

Elbit Systems ist der gr\u00f6\u00dfte israelische R\u00fcstungskonzern, der u.a. Munition,
Informationstechnologie sowie 85% aller Drohnen produziert, die im Genozid in Gaza verwendet werden. Damit profitiert Elbit direkt von der massenhaften Ermordung, Vertreibung und \u00dcberwachung der Bev\u00f6lkerung Pal\u00e4stinas und ist Mitverursacher des Genozids. Dar\u00fcber hinaus werden die Kriegsger\u00e4te und die \u00dcberwachungstechnologie weltweit eingesetzt, um Grenzen zu \u00fcberwachen, Kriege zu f\u00fchren und die gewaltvolle Durchsetzung wirtschaftlicher und politischer Interessen von Staaten zu erm\u00f6glichen. <\/p>\n\n\n\n

Mit der direkten Aktion gegen Elbit Systems richten sich die Ulm5 konkret gegen einen Profiteur des Genozids. Damit reihen sie sich in eine internationale Bewegung ein, in der Aktivist:innen weltweit direkte Aktionen gegen Elbit-Standorte durchf\u00fchren. <\/p>\n\n\n\n

Und das mit Erfolg:
In England f\u00fchrten wiederholte Aktionen dazu, dass Produktionsst\u00e4tten dauerhaft geschlossen werden mussten.
<\/p>\n\n\n\n

Deutschlands Staatsr\u00e4son<\/strong>
<\/p>\n\n\n\n

Die deutsche Regierung steht politisch, \u00f6konomisch und milit\u00e4risch an der Seite Israels:
durch Waffenlieferungen, milit\u00e4rische Zusammenarbeit, diplomatische R\u00fcckendeckung sowie die Repression gegen die Pal\u00e4stinabewegung hierzulande.
Dabei leugnet sie nicht nur die eigene Mitt\u00e4terschaft am Genozid, sondern profitiert auch direkt durch den Genozid. Die deutsche R\u00fcstungsindustrie verzeichnet aktuell Rekordprofite. Die Aufr\u00fcstung und Militarisierung Deutschlands und anderer Staaten nimmt ungehemmt zu.
Das Gegenst\u00fcck zu dieser Au\u00dfenpolitik ist die Repression im Inneren. Demonstrationen werden verboten und mit Polizeigewalt kleingehalten, Organisationen kriminalisiert, deutsche Staatsb\u00fcrgerschaften abgesprochen und an das Bekentniss zum \u201eExistenzrecht Israels\u201c gekn\u00fcpft. Diese staatliche H\u00e4rte soll die deutsche Unterst\u00fctzung Israels absichern und zugleich weitere Teile der Pal\u00e4stinabewegung von Protest und Widerstand abschrecken.
In diesem Kontext findet das Verfahren gegen die Ulm5 statt. Die Verlegung des regul\u00e4ren Landgerichtsverfahrens nach Stuttgart-Stammheim r\u00fcckt den Prozess bewusst in die N\u00e4he des Terrorismus. <\/p>\n\n\n\n

Das zeigt sich auch im Gerichtssaal: <\/p>\n\n\n\n

Die Ulm5 m\u00fcssen die
Verhandlungstage hinter Glasscheiben und getrennt von ihren Anw\u00e4lt:innen verfolgen, wodurch eine vertrauliche Kommunikation unm\u00f6glich wird. Antr\u00e4ge der Verteidigung werden missachtet oder verz\u00f6gert und damit die M\u00f6glichkeiten der Verteidigung eingeschr\u00e4nkt und auch solidarische Prozessbegleiter:innen werden kriminalisiert und aus dem Gerichtssaal verwiesen.
All das macht den Prozess gegen die Ulm5 zu einem politischen Schauprozess. Er legt offen, wie der deutsche Staat diejenigen verfolgt und entpolitisiert, die sich gegen seine Beteiligung am Genozid stellen, und wie dabei rechtsstaatliche Standards hinter politischen Interessen zur\u00fccktreten.<\/p>\n\n\n\n


Im Knast, auf der Anklagebank und auf der Stra\u00dfe: ein gemeinsamer Kampf!<\/strong><\/p>\n\n\n\n


Nach dem 7. Oktober 2023 ist Israel in eine Offensive \u00fcbergangenen mit dem Ziel das pal\u00e4stinensische Volk zu vernichten. Bomben auf Gaza, t\u00f6dliche Angriffe im Westjordanland und unz\u00e4hlige Menschen, die in israelischen Kn\u00e4sten gefoltert, misshandelt und get\u00f6tet werden. Dem Genozid und der Vertreibung zum Trotz leistet das pal\u00e4stinensische Volk Widerstand.
Die weltweite Solidarit\u00e4t mit Pal\u00e4stina zeigt sich auch in Deutschland und damit auch an jedem Prozesstag im Gerichtssaal in Stammheim.
Die Ulm5 und ihre Verteidiger:innen nutzen den Prozess, um die Verbindungen zwischen deutscher Kriegsindustrie, staatlicher Repression und dem Krieg gegen Pal\u00e4stina sichtbar zu machen. Sie verweigern sich den Bedingungen des Prozesses, entlarven in Erkl\u00e4rungen Elbit Systems und die Rolle des Gerichts und r\u00fccken den politischen Charakter der Aktion und ihre Legitimit\u00e4t f\u00fcr ein Ende des Genozids in den Mittelpunkt.
Diese widerst\u00e4ndige und offensive Prozessf\u00fchrung der Ulm5 ist Ausdruck der Solidarit\u00e4t und Verbundenheit mit Pal\u00e4stina. Sie wirkt \u00fcber den Gerichtssaal hinaus und verbindet sich mit der Solidarit\u00e4t mit den Ulm5 selbst. Unz\u00e4hlige Menschen aus verschiedenen L\u00e4ndern kommen, um den Prozess zu begleiten, gr\u00fc\u00dfen die Gefangenen und machen deutlich, dass die Ulm 5 nicht alleine stehen.
Diese Verbindungen tragen wir auf die Stra\u00dfe. Zeigen wir unsere Solidarit\u00e4t mit den Ulm5, begleiten wir ihre Prozesse, machen wir sichtbar, warum sie vor Gericht stehen, und tragen wir ihren Widerstand aus dem Gerichtssaal auf die Stra\u00dfe. <\/p>\n\n\n\n

Gegen deutsche Kriegsprofite,gegen staatliche Repression und f\u00fcr ein freies Pal\u00e4stina!<\/p>\n\n\n\n


Kommt zur Demonstration \/ <\/strong><\/p>\n\n\n\n

24. Oktober 2026 \/ Stuttgart<\/strong><\/p>\n\n\n\n


Weitere Infos: ulm5.info \/ @ulm5 \/ freeulm5stgt@systemli.org<\/a><\/strong><\/p>\n\n\n\n

\n
\"\"<\/figure>\n\n\n\n
\"\"<\/figure>\n\n\n\n
\"\"<\/figure>\n\n\n\n
\"\"<\/figure>\n\n\n\n
\"\"<\/figure>\n\n\n\n
\"\"<\/figure>\n\n\n\n
\"\"<\/figure>\n<\/figure>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Crow, Daniel, Leandra, Vi und Zo \u2013 f\u00fcnf Menschen, die nicht l\u00e4nger zusehen konnten, wie in Pal\u00e4stina ein Genozid ver\u00fcbt wird und wie Waffen, Geld und politische Unterst\u00fctzung aus Deutschland dazu beitragen. Am 8. September 2025 verschafften sich die Ulm5 Zutritt zum deutschen Hauptsitz des israelischen R\u00fcstungsunternehmens \u201eElbit Systems\u201c in Ulm. Sie zerst\u00f6rten dort Laboreinrichtungen, […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":870,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[6,13,16],"tags":[],"class_list":["post-869","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aktuelles","category-internationale-solidaritaet","category-ulm-5"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/solikreis.org\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/869","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/solikreis.org\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/solikreis.org\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/solikreis.org\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/solikreis.org\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=869"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/solikreis.org\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/869\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":879,"href":"https:\/\/solikreis.org\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/869\/revisions\/879"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/solikreis.org\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media\/870"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/solikreis.org\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=869"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/solikreis.org\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=869"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/solikreis.org\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=869"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}